Datenschutz im Internet – ein Märchen?

Geheime US-Dienste spionieren flächendeckend  e-mails und Internet-Aktivitäten unbescholtener Bürger aus. Gerade in Deutschland sind sie dabei ganz besonders aktiv. Das ist eine flächendeckende Abhöraktion von Orwell`schen Ausmaßen!
Jetzt haben wir die schöne neue Welt, wie von Huxley in „Brave New World“ als düsterer Schrecken an die Wand gemalt: „Big Brother is watching you“.

Fast täglich kommen neue Enthüllungen und setzen Medien, Menschen und mittlerweile sogar Politiker in Aufruhr: Der NSA-Whistleblowers Edward Snowden packt aus, in welchem erschreckenden Umfang und wie absolut selbstverständliche die Spionage-Aktivität der NSA und die Kooperation mit anderen Geheimdiensten  läuft.
Was steckt dahinter und welche  direkten Auswirkungen hat das auf unser tägliches Leben?
Inwieweit könnten auch Ihre mails, Facebook-Accounts und andere digitale Aktivitäten ausspioniert und Daten ausspioniert erden?
Und wie sicher sind die Zugänge der Goethe-Universität für e-Mail, e-Learning-Plattformen oder „puls.“?
Der folgende Beitrag soll eine kurzen Überblick geben und einige wichtige Details erklären.

Ist das wirklich neu?
Nein.
Von Facebook, Googleprodukten (z. B. gmail oder googlemail) und vielen anderen Online-Diensten und Dienstleitungen, die auf Servern in den USA  (Youtube, Microsoft, Skype, u. a.) liegen, war schon lange bekannt, dass US-Geheimdienste diese Daten mitlesen.
Höchstens das extreme Ausmaß der Spionage-Tätigkeit war dann doch etwas erschreckend.

In den USA ist vieles möglich, was in Deutschland und dem restlichen Europa verboten ist. Beide Staaten haben grundsätzlich unterschiedliche Datenschutz-Kulturen.
In den USA und auch in England etwa werden Bürger auf der Straße viel stärker durch Überwachungskameras „überwacht“, zu welchem Zweck auch immer. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 ist diese Überwachung noch einmal intensiviert und durch die Terrorbekämpfung „begründet“ worden. In Deutschland gibt es sehr viel stärkeren Widerstand aus der Bevölkerung und einigen politischen Kreisen.
Dass gerade auf deutschen Boden durch befreundete Nationen wie die USA und England so intensiv und flächendeckend Spionage  betrieben wird, dürfte u. a. auch noch ein Relikt des Kalten Krieges sein.  Das Internet war zu Zeit den kalten Krieges kaum erfunden und im Gebrauch, mittlerweile ist es aber der wichtigste Datenumschlagplatz geworden und wird dementsprechend „angezapft“.
Ein US-Server, auch wenn er von deutschen Usern genutzt wird, ist nicht der deutschen Gesetzgebung unterworfen.

Dass US-Behörden sich über deutsche und europäische Gesetze zum Datenschutz hinwegsetzen ist ebenfalls nicht neu.
Wenn die Kanzlerin Merkel dann also meint: „Das Internet ist für uns alle Neuland“ deutet das auf einen gewissen Realitätsverlust hin.

Außerdem sind solche Aussagen hochgradig unglaubwürdig.
Schließlich haben Geheimdienste immer und überall die Aufgabe, Spionage zu betreiben. Und die läuft immer weiter zunehmend  im Netz ab. Hohe politische Kreise sollten über die Aktivitäten ihrer und anderer Geheimdienste informiert sein, schließlich sind sie Auftraggeber und Nutznießer. Wenn Frau Merkel und andere hochrangige PolitikerInnen jetzt Überraschung vorgeben, ist das nicht sehr überzeugend.
Das Statement des deutschen Innenministers Friedrich, der sich über die US-Spionage deutscher und europäischer Politiker empört und von den USA eine Entschuldigung fordert, ist lächerlich.
Gleichzeitig ist es entlarvend: Friedrich empört sich nämlich nur über das Ausspionieren von Politikern, nicht aber über das Ausspionieren der Bürger. Die schwere Verletzung der Datensicherheit deutscher Bürger scheint ihn nicht weiter zu belasten.

PolitikerInnen wie die deutsche Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, die sich de facto aktiv als Datenschützer verstehen und gebärden, sind für gewisse Personenkreise in Deutschland, den USA und anderswo „a pain in the ass“.
Allerdings auch nicht mehr.
Sie kann zwar bellen, aber nicht wirklich beißen.

Die Bundesrepublik und andere Staaten haben kaum eine Handlungsmöglichkeit, gegen solche auch schwersten Datenschutzverletzungen  „befreundeter“ Staaten vorzugehen, ohne ernsthafte außenpolitische Probleme zu produzieren.  Ein wirtschaftliche Boykott oder noch härtere Maßnahmen sind bei den engen wirtschaftlichen und politischen Verbindungen undenkbar.
Allerdings könnten nur gerade die wirtschaftlichen Interessen den Ausschlag für mehr Datensicherheit geben, denn es geht um handfeste Industriespionage gewaltigen Ausmaßes.
Was wir für den Schutz Ihrer Daten tun und was Sie selbst tun können, erfahren Sie in den nächsten Tagen in weiteren puls.-Beiträgen.

Bettina Wurche